Bericht zum Treffen IG & Forum gemeinsames Hanau

12.10.2017; Beginn 19.30 Uhr Ende ca. 21.00 Uhr im Gasthaus Adler Mittelbuchen

Teilnehmer FGH: Frau Bedrineam Durmus und Herr Robert Erkan.
Teilnehmer IG: Elona Weber, Stephan Bader, Gabriele Bader

Zu Beginn des Gesprächs berichtete Herr Erkan wie die Wählergruppierung FGH (Forum Gemeinsames Hanau) entstanden ist. Gründung im Jahre 2010, Mitglied im Ausländerbeirat seit 2010 und seit 2016 Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hanau. Sie sind – mit den Erfahrungen aus 5 Jahre Kommunalarbeit im Ausländerbeirat – zu den Wahlen zum Stadtparlament 2016 angetreten und haben mit dem ersten Anlauf einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung erreicht. Sie ist unabhängig und keinen Fraktionszwängen unterworfen. Frau Bedrineam Durmus ist die stellvertretende Vorsitzende der Partei.
Alles weitere unter www.gemeinsam-hanau.de.

Wir, die IG, schilderten die Themen Verkehr, Hochwasser, Klima und Artenschutz mit dem Schwerpunkt des Feldhamster- Vorkommens im geplanten Baugebiet. Wir berichteten, dass es zwar eine Bürgerbeteiligung gibt, wir aber den Eindruck haben, dass von vornherein schon alles entschieden ist. Wir erleben, nicht nur an dieser Stelle, die Abkopplung von politischen Entscheidungen und dem Bürgerwillen. Diese Ansicht teilten unsere Gesprächspartner. Herr Erkan hat zwar bei der ersten Abstimmung für das Baugebiet gestimmt, weil er die Argumentation gefolgt sei, dass mit der Bauleitplanung vorhabenbezogener Bebauungsplan Mittelbuchen Nordwest eine Einleitung des Verfahrens auch erst die Einbindung und die der Bürgerbeteiligung in der Umsetzung erfolgen könne. Er sagte aber, mit den Informationen heute und der tatsächlich empfundenen echten Bürgerbeteiligung (über einer rein formalen Verpflichtung nach §3 Abs. 1 BauGB hinaus) heute diese Entscheidung kritisch sähe, die nur durch aktive vorhergehende politischen Einfluss wirklich änderbar gewesen wäre.

Herr Erkan fragte wer uns denn vom Ortsbeirat Mittelbuchen unterstützt und dort unser Fürsprecher ist? Dass von dort Unterstützung kommt ist sehr wichtig! Nur so könne Interessen in die Entscheidungsstrukturen der Stadt eingebracht und eingefordert werden, für bspw. mehr echte Bürgerbeteiligung oder vorbringen inhaltlicher Argumente.

Er sieht auch das Problem darin, dass die Stadt in den letzten Jahren es versäumt hat, die seit Jahren vorhandenen Probleme /bei Verkehr, Infrastruktur und Kanalisation vor der Planung des Baugebietes nicht gelöst zu haben. Er bemängelte explizit das Verhalten der Stadt was die im Stadtparlament versprochene Bürgerbeteiligung angeht. Die Bürger wären zu spät und nur als Alibifunktion einbezogen, wenn man sich die „Zugeständnisse“ in der Art und Qualität derzeit betrachtet, die wir Beiden berichtet haben.

Herr Erkan spricht bei seinen Reden im Stadtparlament Punkte immer wieder kritisch an. Obwohl die FGH nur mit einem Abgeordneten im Stadtparlament vertreten ist, kann er immer wieder den Finger in die Wunde legen. Seine Reden werden gehört und häufig in der Presse zitiert. Zuletzt wurde sein Standpunkt im Hanauer Anzeiger vom 11.10. aufgegriffen. Da ging es um die Situation um die Wallonisch- Niederländische Kirche.

Zum Schluss schilderte Herr Erkan uns noch die Struktur seiner Partei, die sich aus Menschen verschiedener Nationalitäten, Einheimischen und unterschiedlicher Religionen / Ethnien zusammensetzt. An erster Stelle stehen u.a. Toleranz und basisdemokratische Bürgerbeteiligung mit dem Ziel für ein friedvolles gemeinsames Miteinander.

An jedem zweiten Samstag findet ein Treffen im „Südlichter Stadtteil-Café“ statt.

Um ca. 21.00 Uhr wurde das Treffen beendet. Wir glauben, dass es Wert ist, den Kontakt mit dieser Wählergruppierung zu pflegen. Es war ein sehr interessantes, informatives Gespräch mit zwei sehr sympathischen und offenen Menschen.

Rettet die Feldhamster